LBU fordert vom Bundesverkehrsminister die objektive Bewertung der A39
Umweltverband warnt vor „Nutzen-Kosten-Schummelei“ bei der A39
Anlässlich der anstehenden Neuberechnung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses
(NKV) der A 39 für die Aufnahme bzw. Nichtaufnahme in den neuen
Bundesverkehrswege-plan appelliert der niedersächsische Landesverband
Bürgerinitiativen Umweltschutz (LBU) an das zuständige
Bundesverkehrsministerium, diese Neuberechnung nun wirklich fair und objektiv
durchzuführen. Zwar gebe es für die Berechnung von Nutzen- und Kostenfaktoren
einen vorgegebenen Rahmen – aber dieser lasse viel Raum für politisch motivierte
Über- und Unterbewertungen. Der LBU-Vertreter für die Region Ostheide, Eckehard
Niemann, erinnerte in diesem Zusammenhang an frühere A-39-NKV-Berechnungen,
die von vielen Beobachtern als „Trickserei“ bezeichnet würden.
So sei das schlechte Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) der A 39 zunächst gegenüber
der Öffentlichkeit versteckt worden, indem man es mit dem Nutzen-Kosten-Verhältnis
der geplanten A 14 zu einem angeblichen Wert von 3,4 „verschnitten“ habe.
Nachdem die Bürgerinitiativen diesen Trick aufgedeckt und das isolierte A-39-NKV
eigenständig berechneten, hätten die zuständigen Behörden die geschätzten Kosten
dann von ursprünglich 0,43 Milliarden Euro auf den Wert von 1,1 Milliarden Euro
anheben müssen. Das dann 2012 auf 1,9 gesenkte NKV der A 39, so der LBU, habe
schon damals weit unter den Nutzen-Kosten-Werten konkurrierender Autobahn- und
Verkehrsprojekte gelegen setzte immer noch Nutzenfaktoren zu hoch und
Kostenfaktoren zu niedrig an. Eine objektive Neuberechnung werde die A 39 weiter
in Richtung roter Zahlen sinken lassen.
Der LBU verwies in diesem Zusammenhang auf eine aktuelle Studie der
Universitäten Oxford und Harvard, die bei einer Auswertung von 2.000
internationalen Großprojekten bei drei Vierteln dieser Projekte eine „systematische
Überschätzung des wirtschaftlichen Nutzens und Unterschätzung der Kosten“
konstatierten. Auch andere Beobachter, so der LBU, hätten darauf hingewiesen,
dass in Deutschland viele Nutzen-Kosten-Verhältnisse zu positiv dargestellt würden,
um die von regionalen Autobahn-Lobbyisten protegierten Projekte so zu Unrecht in
den Bundesverkehrsplan zu lancieren.
Laut Frankfurter Allgemeiner Zeitung forderten die Verfasser der obigen Studie, die
Planer zu bestrafen und mit eigenem Vermögen haften zu lassen, falls ihre
Kalkulationen nicht aufgehen würden. LBU-Vertreter Niemann sieht für derlei
Sanktionen im Fall der staatlich geplanten A 39 keine Möglichkeit, plädiert aber umso
deutlicher dafür, möglichen „NKV-Schummlern“ eine klare Abstrafung bei Wahlen
und Karriereleitern zu erteilen. Wer es wirklich gut meine mit der Region zwischen
Lüneburg und Wolfsburg, der müsse spätestens jetzt realisieren und eingestehen:
„Der Ausbau der B 4 verursacht einen Bruchteil der Kosten der illusionären A 39 –
der B-4-Ausbau hat wegen seiner nachweisbaren Regionaldienlichkeit ein Nutzen-
Kosten-Verhältnis, das mit Sicherheit um Dimensionen über dem der unsinnigen A
39 liegt!“
Quelle: Pressemitteilung des Landesverbands Bürgerinitiativen Umweltschutz. Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V.
Regionalgruppe Ostheide – Eckehard Niemann, Varendorfer Str. 24
29553 Bienenbüttel